Ist das gerecht?
17. October 2007 von Anian Liebrand
Was am Samstag, dem 6. Oktober 2007 in Bern ablief, muss jeden Demokraten nachdenklich stimmen. Eine friedliche Kundgebung der aus der ganzen Schweiz angereisten SVP-Familie mündete in einem Inferno des Grauens. Hunderte Linksextreme legten Teile der Hauptstadt lahm. Neben dem, dass der ganze für Festredner preparierte Bundesplatz kurz und klein geschlagen wurde, hatten auch Menschen unter den Gewaltexzessen zu leiden. Etliche SVPler, deren Schweizer Kreuz-T-Shirts für den sog. “linksalternativen” Mob wohl ein rotes Tuch waren, wurden brutal angegriffen.
Aber nicht nur alles, was nach SVP aussah, wurde in Mitleidenschaft gezogen. Banken und Geschäfte in der Innenstadt wurden vollends verwüstet. Der Fleischfabrikant Bell rechnet mit einem finanziellen Schaden von über 100′000 Franken, nachdem einer ihrer Lastwagen auf sinnlose Weise kaputt gehämmert wurde. Wo sind wir angelangt, wenn solche Auswüchse Alltag sind, während die grösste Schweizer Bundesratspartei die elementarsten, durch die Bundesverfassung garantierten, Volksrechte ausübt?
Systematische Agitation
Nichts als alarmierend ist zudem die Tatsache, dass gewisse sich demokratisch schimpfende Parteien in die Schandtaten verwickelt gewesen sind. In wochenlangem Vorgeplänkel zur Kundgebung beschwörten Exponenten der Grünen und der Jungsozialisten eine unheimliche Aggressionsatmosphäre herauf. In gewaltbereiten Komitees scheut man sich nicht, mit extremistischen Gruppierungen gemeinsame Sache zu machen.
Mit einem agitatorisch aufgeheizten Nährboden bot man den Chaoten die gewollte Legitimation. Man erfährt keine Transparenz, wenn sich gewaltbereite Organisationen in einen von bestimmten Teilen der Öffentlichkeit geduldeten links-grünen Schutzmantel flüchten können.
Wo bleibt das Entsetzen?
Man stelle sich vor, SVP-Exponenten hätten zu einer Gegendemo – die in Gewalt mündet – der SP oder der Grünen aufgerufen, geschweige denn eine mitorganisiert. Der Teufel wäre losgewesen. Die linksdominierten Meinungsmacher hätten diesen Steilpass dankbar aufgenommen, um sich über die ”unmöglichen” und ”menschenverachtenden” Gebärden der “Duce-Anhänger” zu echauffieren. Man hätte die SVP endlich an jenem Punkt gehabt, wo man sie schon lange haben wollte. Doch wo bleiben die kollektiven Verurteilungen gegenüber den linken Aggressionen? In diesem Land können sich die einen wohl alles erlauben, die anderen gar nichts. Es stimmt einen traurig, eine von den Früchten jahrelanger Umerziehungswellen gezeichnete Schweiz auch nach dem 6. Oktober wieder wahrnehmen zu müssen.
Es stimmt diese Taten sind durch nichts zu rechtfertigen. Falsch ist jedoch die Aussage, dass niemand diese Ausschreitungen verurteilt hat. Sämtliche Parteien von Links bis Rechts, sowie alle wichtigen Medien verurteilten die Ausschreitungen.
Man sollte meinen das eine Partei nicht dazu da ist, um bei der Partei den defizitären Familiensinn zu kompensieren, sondern um mit klahrem Verstand seine Anliegen zu vertreten. Und dass es ein Antirassismusgesetz braucht ist leider traurige Tatsache. Es braucht also nichts mehr, wie dass man sich gegen eine Beschneidung der Meinungsfreiheit einsetzt welches, wie auch ich meine durch das Antirassismusgesetz ausgehöhlt wird. Desshalb bleibe ich parteilos und nehme aus Jeder etwas heraus wonach ich mich richte. In diesem Fall ist einmal mehr bewiesen, dass es den Parteien doch nur um ihre Macht geht. Sorry für diese kleine Provukation.
Immerhin stehen 70 % der Bevölkerung hinter dem neuen Asyl- und Ausländergesetz sowie 60 % hinter der IV-Revision, bei welchen die SVP treibende Kraft war. Viel mehr als hohle Phrasen, welche du mit der berüchtigten Rassismuskeule schmückst, hast du wohl nicht zu bieten. Bring doch lieber mal sachliche Argumente. Auf eine Diskussion würde ich mich freuen!
Ich muss sagen ich finde es etwas seltsam dass ihr meineb Kommentar gelöscht habt. Dieser enthielt ja keine Beleidigungen oder aus der Luft gegriffene anschuldigungen. Ich habe mich lediglich über dei Ahnlenung des Namen der SVP-Kundgebung, Marsch auf Bern, an Hittler Marsch auf Berlin und Mussolinis Marsch auf Rom empört. Nicht in dem ich Ihren Milchwagen zerschlagen habe sonder indem ich hier einen Kommentar geschrieben habe. Wie ich sehe wolltet ihr nicht dass dieser von der Öffentlichkeit gelesen wird. Eine ernst zu nehmende Partei sollte auch Gegenstimmen zu Wort kommen lassen. Es ist susbekt dass ihr einerseits dass anti Rassismusgesetz unter Decknahme der Meinungsfreiheit abschaffen wollt, und andererseits Kommentare welche euch Kritsch gegenübe rstehen löscht. Haben also nur SVP-ler ein Recht auf freie Meinungsäusserung? Was ja eines der Fundamente der Demokratie ist. Ihr macht euch damit ziemlich unglaubwürdig, ja gar lächerlich. Schade dass die stärkste Partei der Schweiz lächerlich ist. In dem ihr meinen Kommentar gelöscht habt kann ich nun schon wider einen Vergleich zum Hittler-Regime ziehen, die auch nichts von äusserung von anderem politischem Denken hören wollte. Ich frage mich nur wie lange es geht bis dieser Kommentar auch gelöscht wird. Und mit welcher Begründung.
Zum Kommentar von Anian Liebrand
Ich ferstehe nicht was Sie mit hohle Phrasen meinen. Die Anlehnung des Namen an die beiden Märsche sind Fakten. Die SVP-Führung hat damit provoziert, sie wussten dass es dadurch in Bern Ausschreitungen geben würde und haben von denen sicherlich in den Nationalratswahlen provitiert. Gar keine schlechte Strategie. Wie ich in meinem Kommentar der mal oben aufgeführt war geschrieben habe, unterstelle ich der SVP gar keinen Rassismuss, (Fremdenfeindlichkeit, ja), ich akzeptiere aber nicht dass sie mit rassistischen Elementen spielt. Mann dar nach Ausschwitz keine Kundgebung Marsch auf Bern nennen!
Zur IV-kann ich sagen: Tatsache ist in der Schweiz ist der Steuermissbrauch acht mal höher als der Invalidengelder missbrauch. Doch in der Schweiz gieb es immer weniger Steuerferhander. (Quelle aus Beobachter Nr. 17/07) Um Thomas Fuchs zu zitieren: Da stimmt doch öppis nid. Ich weiss dass ist ein oft gehörter Satz aber wen würden Sie wählen wenn Sie invalid wären? Invalide die nicht arbeiten können haben ein Recht auf soziale Absicherung. wovon sollen sie den sonst leben? Zitat von Ghandi: Armut ist die schlimmste von allen Gewalten.
vortsetzung zum Kommentar von Anian Liebrand
^Besuchen ie doch mal die Seite: http://www.das-schwarze-schaf.ch und klicken sie auf den Link Dossier der Presse, lesen sie dort den Bericht von Branka Goldstein Gründerin der IG sozialhilfe. Auch wenn sie nicht dieser Meinung sind ist es doch wichtog sich mit dem dort geschribenen auseinander zu setzen. Ist dieser Bericht auch nur Unssinn für Sie? Eine Zusammenstellung hohler Phrasen? Würde mich interesssieren was sie dazu sagen.
Zitat von Ihnen: ” Immerhin stehen 70 % der Bevölkerung hinter dem neuen Asyl- und Ausländergesetz sowie 60 % hinter der IV-Revision, bei welchen die SVP treibende Kraft war.” Ich weiss das der Grossteil der Bevölkerung diese Gesetze gut heisst, dies ist aber kein Argument dass ich nichts dagegen sagen kann. Oder sind sie dafür dass andere Meinungen nicht zu wort kommen sollten. Sie beschweren sich über meine Argumentation und kommen dann damit die Mehrheit denkt so und so. Ich weiss dass in der Demokratie die Mehrheit zählt, was sie ist Gesetz ist, doch ist dass was die Mehrheit sagt eben doch nicht immer ethnisch korekt. So hat auch die Mehrheit der Deutschen eimmahl für Hitler gestimmt. Würden sie heute noch behaupten dies war der richtige Entscheid der Mehrheit?
Ach ja was halten Sie eigendlich davon dass mein Kommentar gelöscht wurde?
Würde mich über eine Antwort freuen und hoffe sie besuchen die von mir oben angegebene Web-Side und schreiben was sie darüber und über meinen Kommentar denken.
Zitat: “Wo sind wir angelangt, wenn solche Auswüchse Alltag sind [...]”
Wären solche Auswüchse an der Tagesordnung, hätte es wohl kaum ein derartiges Medienecho gegeben.