Für demokratische Einbürgerungen
3. February 2008 von Anian Liebrand
Welche Einbürgerungspraxis ist am sinnvollsten, am gerechtesten für alle? Diese Frage geistert immer wieder durch die Schweizer Politlandschaft. Bis heute scheint man keine abschliessende Antwort auf dieses komplexe Thema gefunden zu haben.
Lasst uns darum folgende Fragestellung klären: Was ist Sinn und Zweck einer Einbürgerung? Eine Einbürgerung ist der legitime, letzte Schritt – die Vollendung – einer gelungenen Integration eines ausländischen Mitbürgers, der in einem fremden Land seine neue Heimat gefunden hat und auch bereit ist, sich diesem anzupassen.
In der direktdemokratischen Schweiz erscheint es daher am logischsten, die Bevölkerung in den Einbürgerungsprozess miteinzubeziehen. Denn diese hat tagtäglich mit den Schweizern in Spe zu tun und kann sich deshalb am besten ein zutreffendes Bild machen. Wenn die Bevölkerung nichts mehr zu sagen hätte und anstelle dieser eine nicht ganz bürgernahe Kommission zu Schweizermachern würde, würde der Einbürgerungsentscheid zu einem kalten, puren Verwaltungsakt degradiert.
Linke Verfälschung
Dies führte zu einer vermehrten Geringschätzung des Schweizer Bürgerrechts. Eingebürgerte Neu-Schweizer hätten die Ungewissheit, nicht zu wissen, wie die Bevölkerung über sie denkt. Es ist daher die möglichst unverfälschte Stimmabgabe anzustreben. Dies ist und bleibt nun mal der Urnenentscheid. Durch dessen von der politischen Linke und deren Helfershelfer durchgestiertes Verbot ist diese gerechte und urdemokratische Art verboten worden. Ein Skandal!
Unter dem Vorwand, Einbürgerungsentscheide müssten begründet sein, hat sich das linksdominierte Bundesgericht in einem politischen Urteil gegen die Einbürgerung an der Urne ausgesprochen, um die Schweizer Volksrechte noch mehr einzuschränken. Bald könnte sich dies aber schon geändert haben. Denn die SVP-Volksinitiative für demokratische Einbürgerungen, welche den Gemeinden das Recht einräumen will, einzubürgern, wie es ihnen beliebt, kommt nächstens zur Abstimmung.
Für diese Initiative gilt es schon heute zu kämpfen. Denn: Weitsichtige lassen das Volk unverfälscht mitentscheiden – oder hat man etwas zu verbergen?
Seit Sonntag haben wir eine gute und äusserst deutliche Antwort der schweizer Stimmberechtigten!